AGB

SoftwareAbo.de ist ein Service der
DownloadMix GmbH & Co. KG
Felix-Wankel-Str. 16
26215 Oldenburg
(im folgenden SoftwareAbo genannt).

Diese Allgemeinen Geschäftbedingungen regeln abschließend den Inhalt dieses Geschäftsbesorgungsverhältnisses zwischen SoftwareAbo und dem Teilnehmer. Der Teilnehmer hat diese Bedingungen sorgfältig gelesen und erklärt sich damit einverstanden, durch die Absendung seiner Anmeldung den Service von SoftwareAbo zu den nachstehenden Bedingungen zu nutzen. Die AGB sind ausdruckbar.

1. Verpflichtung von SoftwareAbo

SoftwareAbo verpflichtet sich, dem Kunden monatlich Software in einem gesonderten Login-Bereich bereit zu stellen. Der Kunde kann diese Software über einen gesonderten link downloaden und uneingeschränkt nutzen.

2. Bedingungen für die Teilnahme bei SoftwareAbo

Zur Teilnahme berechtigt sind nur Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.

Der User hat sich entsprechend dem festgelegten Verfahren unter Angabe der für die Abwicklung erforderlichen Daten auf elektronischem Wege zu registrieren. Der User hat die Angaben vollständig und richtig zu erteilen und verpflichtet sich, keine Daten von Dritten einzutragen. Im Rahmen der Registrierung hat der User einen Usernamen (E-Mail-Adresse) und ein Passwort zu wählen. Diese Zugangsdaten können später vom User nach Bedarf geändert werden. SoftwareAbo behält sich das Recht vor, aus wichtigen Gründen eine Registrierung zu verweigern.

Der User hat seine Zugangsdaten geheim zu halten. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis des erforderlichen Passwortes von unberechtigten Dritten getroffen werden und dies von dem User verschuldet wurde, gehen zu Lasten des registrierten Users. Der User kann sein Passwort jederzeit ändern und sollte von dieser Möglichkeit auch in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen.

3. Vergütung/Zahlungsbedingungen

a) Preise/Fälligkeit/Abrechnung

Es gelten die im Rahmen der Registrierung für die jeweilige vom User gewählte Vertragsdauer angegebenen Entgelte. Die Entgelte sind monatlich fällig und im Voraus zu entrichten. Eventuell anfallende Entgelte für die Inanspruchnahme von weiteren speziellen Angeboten sind ebenfalls im Voraus zu zahlen. Es gelten die im Rahmen der Registrierung angegebenen Entgelte.

Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich per E-Mail. Auf Wunsch des Users und gegen Erstattung der Mehrkosten wird dem User eine Rechnung per Post zugesandt.

b) Preisänderungen

SoftwareAbo ist berechtigt, die Entgelte für die vertraglich vereinbarten Leistungen nach folgenden Maßgaben zu erhöhen: Eine Preiserhöhung wird dem User mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten durch schriftliche Erklärung oder per E-Mail angekündigt. Der User hat ab Zugang der Ankündigungserklärung ein vierwöchiges außerordentliches Recht zur Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt der Preiserhöhung. Auf dieses Recht weist SoftwareAbo in der Ankündigungserklärung der Preiserhöhung hin. Übt der User dieses Kündigungsrecht nicht aus, gilt die Preiserhöhung als genehmigt, sofern SoftwareAbo den User auf die Folgen der Nichtausübung des außerordentlichen Kündigungsrechts ausdrücklich in seiner Mitteilung über die Preisänderung hingewiesen hat.

Preissenkungen gelten grundsätzlich ab dem angekündigten Termin. Bei monatlich zu berechnenden Entgelten gilt die Preissenkung, soweit nichts anderes angekündigt wurde, für die jeweils nächste Abrechnungsperiode.

c) Zahlungsverkehr

Zahlungen des Users können per Lastschrift erfolgen. Der User hat SoftwareAbo eine wirksame Einzugsermächtigung zu erteilen. SoftwareAbo ist berechtigt, einen Dritten mit der Einziehung der Beträge zu beauftragen. Beträge, die vom User mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden SoftwareAbo bzw. dem von SoftwareAbo beauftragten dritten Unternehmen unmittelbar gutgeschrieben. SoftwareAbo behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den User zu sperren. Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der User SoftwareAbo die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Wird eine per Lastschrift eingeleitete Einzahlung aufgrund von dem Teilnehmer zu vertretender Gründer, wie z.B. fehlerhafter Angaben, Widerruf (Stornierung / Kündigung) oder nicht vorhandener Deckung auf dem Ursprungskonto nicht ausgeführt, werden dem User die anfallenden Kosten bis zu € 25,- weiterbelastet. Der User verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der User ist berechtigt, bei SoftwareAbo innerhalb eines Abrechungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen.

d) Verzug

Bei Zahlungsverzug des Users ist SoftwareAbo berechtigt, den Zugang zu dem Online-Dienst zu sperren. Das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Rücktritt vom Vertrag bei Zahlungsverzug bleibt von diesen Regelungen unberührt.

4. Vertragsschluss und Laufzeit

Der Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem User und SoftwareAbo kommt mit der Registrierung durch den User und der anschließenden Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch SoftwareAbo zustande. SoftwareAbo beginnt mit der Geschäftsbesorgung im Auftrag des Users nach erstmaligem Eingang der Vergütung auf dem von SoftwareAbo angegebenen Bankkonto.

Der Beginn der Geschäftsbesorgung wird dem User in einer gesonderten E-Mail mitgeteilt. Darin wird dem User die genaue Vertragslaufzeit mitgeteilt.

Das Geschäftsbesorgungsverhältnis verlängert sich stillschweigend um einen Zeitraum, der der ursprünglich gewählten Vertragslaufzeit entspricht, längstens jedoch um 12 Monate, sofern nicht der User mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform mitteilt, dass eine Verlängerung des Geschäftsbesorgungsverhältnis nicht gewünscht ist. Kündigungsschreiben per E-Mail werden erst rechtskräftig nach Bestätigung durch die DownloadMix GmbH & Co. KG, anderweitig gilt der Poststempel.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und das Recht zur Kündigung bei Preiserhöhungen bleiben unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde sich vorsätzlich mit unzutreffenden Angaben für SoftwareAbo registriert oder den Dienst von SoftwareAbo stört oder zu stören versucht.

5. Haftung

SoftwareAbo haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Einschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen sowie für die Verletzung von Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar oder wesentlich sind (Kardinalpflichten).

Nicht vorhersehbare Schäden sowie Mangelfolgeschäden und mittelbare Schäden sind von der Haftung gänzlich ausgenommen.

6. Widerrufsrecht

Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Registrierungsbestätigung hat der Teilnehmer das Recht, seine Anmeldung ohne Angabe von jeglichen Gründen bei SoftwareAbo zu widerrufen. Der Widerruf ist in Textform DownloadMix GmbH & Co. KG, Felix-Wankel-Str. 16, 26215 Oldenburg per Brief, Fax (0441/ 93379-79 oder Mail (kundenservice@software-abo.de) zu richten.

7. Datenschutz

SoftwareAbo unterrichtet den Kunden hiermit gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen, dass alle Daten, die der User im Rahmen der Registrierung für SoftwareAbo zur Verfügung stellt, nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt werden, als eine solche Nutzung zur Begründung, Durchführung, ordnungsgemäßen Erfüllung oder Abwicklung dieses Geschäftsbesorgungsverhältnisses erforderlich ist.

Der User ist mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten einverstanden. Er kann diese jederzeit einsehen. SoftwareAbo hält bezüglich der personenbezogenen Daten des Users die datenschutzrechtlichen Bestimmungen ein. Die Daten werden streng vertraulich behandelt.

SoftwareAbo trifft entsprechende technische Vorkehrungen, um im Rahmen der zumutbaren technischen Möglichkeiten Zugriffsmöglichkeiten unberechtigter Dritter auf die Daten des Users zu verhindern.

Soweit die von SoftwareAbo erlangten Daten zur Optimierung ihres Services in Form der Feststellung der Beliebtheit oder der Häufigkeit der Nutzung bestimmter Angebote genutzt werden, werden diese Daten nur anonym oder unter Verwendung eines Pseudonyms verarbeitet.

SoftwareAbo unterrichtet den User hiermit, dass, soweit zum Zwecke der Vertragsdurchführung, insbesondere zu Abwicklungs- und Abrechnungszwecken, Dritte mit der Einziehung von Forderungen beauftragt werden, die genannten Daten an den beauftragten Dritten herausgegeben werden. In diesem Falle verpflichtet SoftwareAbo den Dritten zur Einhaltung der oben genannten Beschränkungen.

Eine weitergehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ohne ausdrückliche Einwilligung des Kunden nicht.

8. Sonstiges

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Es werden ältere Versionen aktueller Verkaufsversionen, SE- oder Lite-Versionen vergeben, zum Teil auch englische Versionen. Es wird kein kostenfreier technischer Support gewährleistet.

9. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Kaufleuten ist der Sitz der DownloadMix GmbH & Co. KG. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.